Herzlich willkommen auf meiner Homepage

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Sie können sich hier ein Bild von mir und meiner bisherigen politischen Arbeit sowie meinen Vorstellungen als politisch Verantwortlicher machen.

Ihr Timo Steinhilper

P.S. Politik lebt vom mitmachen aller. In diesem Sinne, mischen Sie sich ein ...

„Eine freie und demokratische Gesellschaft braucht verantwortungsbewusste, kritische und eigensinnige Bürger, unter denen es geistig ständig gärt. Und Bürger, die sich der Notwendigkeit bewusst sind, dass die Welt, in der wir tatsächlich leben, ständig kritisch betrachtet, möglichst an jene Welt angeglichen werden muss, in der wir leben möchten.“ von Mario Vargas Liosa, peruanischer Autor
 

15.07.2013 in Topartikel Politik

NSA-Skandal: Merkel im Tal der Ahnungslosen...?

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

Sie habe „keine Hinweise, dass Amerikaner sich nicht an deutsches Recht gehalten haben", sagt die Bundeskanzlerin tatsächlich gestern im ARD-Sommerinterview. Derweil plaudert ihre Verbraucherschutzministerin schon über aufgedeckte Abhöraktionen der USA. Entweder Frau Merkel weiß wirklich nichts oder sie schweigt zu den Grundrechtsverletzungen deutscher Staatsbürger. In beiden Fällen ist ihr Verhalten mit ihrem Amtseid „Schaden vom deutschen Volke abzuwenden" unvereinbar.

12.07.2013 in Politik

Kita-Ausbau: Wunschdenken an höchster Stelle

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

Am 1. August tritt der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz für ein- und zweijährige Kinder in Kraft. Familienministerin Schröder präsentierte gestern neue Zahlen zum Kita-Ausbau als Erfolgsgeschichte. Tatsächlich fehlen mindestens 200.000 Plätze, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden errechnet hat. Und auch Städtetag-Präsident Maly zweifelt Schröders Zahlen an.

30.06.2013 in Politik

Bankenrettung mit vorprogrammierter Selbstbeteiligung des Steuerzahlers

 

EU-Finanzminister finden gemeinsame Position zu Bankenabwicklungsregime

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

Die EU-Finanzminister haben sich in der Nacht zum Donnerstag auf eine gemeinsame Position für die Abwicklung und Restrukturierung von strauchelnden Banken geeinigt und damit den Weg frei gemacht für Verhandlungen mit dem Europäischen Parlament.

Der Würgegriff der Banken wurde zwar gelockert, ein nachhaltiger Befreiungsschlag sieht aber anders aus: Statt des angekündigten umfassenden Schutzes des Steuerzahlers bei zukünftigen Bankenrettungen präsentieren die EU-Finanzminister jetzt einen Steuerzahlerschutz mit vorprogrammierter Selbstbeteiligung.

27.06.2013 in Politik

„In der Wüste wird der Sand knapp“

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

im Deutschen Bundestag hat unser Kanzlerkandidat Peer Steinbrück heute die Krisenpolitik von Angela Merkel auseinandergenommen. Punkt für Punkt hat er ihr nachgewiesen, dass ihr einseitiges Spardiktat die Wirtschaft in Europa einbrechen lässt. Die Folgen kurzfristig: Die Schulden steigen europaweit weiter statt zu sinken, die Arbeitslosigkeit explodiert. Langfristig droht Europa sogar auseinanderzubrechen.

Dabei gibt es klare Alternativen:

26.06.2013 in Politik

Hoffnung für Europas Jugend!

 

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Genossinnen und Genossen,

wir Sozialdemokraten wollen die Krise wirksam bekämpfen. Denn die
konservativen Regierungen in Europa, angeführt von Angela Merkel, können das nicht. Ihre Politik hat zu einem dramatischen Anstieg der Arbeitslosigkeit geführt, vor allem für junge Menschen. Gemeinsam mit den Parteichef der französischen Sozialisten, Harlem Désir hat unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel heute in Paris einen Plan vorgelegt, was zu tun ist.

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